CDU Stadtverband Rutesheim

1. Februar 2021: Rede zum Haushalt 2021

Die Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Christina Almert zum Nachlesen.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Widmaier,
sehr geehrter Herr Beigeordneter Killinger,
sehr geehrte Amtsleiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

vor einem Jahr hielten wir unsere Haushaltsreden ohne unsere Bürgermeisterin. Beim Rückblick auf das Jahr 2020 sind wir froh und dankbar, dass Sie dieses Jahr bei der Verabschiedung des Haushalts 2021 wieder in unserer Mitte ist.
Ja, was war das für ein Jahr 2020. Wir beschließen zwar heute den Haushalt 2021, doch ist das vergangene Jahr und auch noch die aktuelle Lage ganz entscheidend für diesen Haushalt.

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14. Dezember 2020: Abwassergebühren

Standpunkt der CDU-Fraktion zur Änderung der Abwassergebühren, vorgetragen von Ralph Lange.

Die Berechnung der Abwassergebühren ist komplex. Wir alle waren überrascht, dass nach fast 10 Jahren keine Steigerung ansteht, sondern sogar eine geringfügige Senkung – aber insbesondere eine Umverteilung zwischen Schmutzwasser und Niederschlagswasser.

Dass eine Gebühr sinkt ist natürlich erfreulich und wir geben das den Bürgerinnen und Bürgern gerne weiter. Dass aber insbesondere die Niederschlagswassergebühr reduziert werden muss, gefällt uns in der CDU-Fraktion nicht. Zur Erhaltung unseres Grundwassers und zum Hochwasserschutz ist es notwendig, dass möglichst viel Regenwasser versickert. Der Anreiz für entsprechende Maßnahmen, wie Entsiegelung und der Bau von Zisternen, sinkt mit der geringeren Gebühr. Wir stimmen der Änderung der Abwassersatzung trotzdem zu, appellieren aber an alle Bürgerinnen und Bürger, zu überlegen, wo sie ihren Beitrag zur Erhaltung unseres Grundwassers und zum Hochwasserschutz leisten können. Beispielsweise wird der Bau von Regenwasserzisternen durch die Stadt gefördert.

28. Januar 2020: Rede zum Haushalt 2020

Die Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Christina Almert zum Nachlesen.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Dornes,
sehr geehrter Herr Killinger,
sehr geehrte Herren Dieterle-Bard und Fahrner,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

zunächst wollen wir auf diesem Wege unserer erkrankten Bürgermeisterin Frau Dornes unsere besten Genesungswünsche aussprechen. Wir hoffen und beten alle für sie, dass sie wieder ganz gesund wird und bald wieder in unserer Mitte sein kann.

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